Archive for the ‘Acht Cola Acht Bier’ Category

Innenministerkonferenz auflösen!

Freitag, Mai 27th, 2011
22. Juni 2011
18:00

Bundesweite Demo am 22. Juni gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt

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‚WupperWandel‘ heißt Demokratie mit den eigenen Händen schaffen!

Mittwoch, Mai 25th, 2011

Mit dem heutigen Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Köln, welches ein Bürgerbegehren in Sachen Stadtpark Leichlingen und dem dortigen geplanten Supermarkt-Komplex formell ablehnt, scheint langsam das Ende der „demokratischen Möglichkeiten“ im Kampf um die Grüne Mitte gekommen zu sein.

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Solidarität für unsere anarchistischen GenossInnen in Griechenland!

Freitag, Mai 20th, 2011

Genossen und Genossinnen,

Die Absicht dieser Mitteilung ist es euch kurz darüber zu informieren, was in den letzten Tage in Griechenland geschah. Außerdem möchten wir an alle AnarchistInnen weltweit einen internationalen Solidaritätsaufruf richten.

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Für die soziale Revolution!

Samstag, April 30th, 2011

Köln: Räumungsalarm in Autonomen Zentrum Wiersbergstr. 44!

Montag, März 28th, 2011

Keine Zeit für große Worte! Das AZ in Köln soll sicheren Infos zur Folge morgen geräumt werden, bzw diese Nacht. Es wird dazu aufgerufen entweder heute dort zu pennen, oder um 04.00Uhr vor das AZ zu kommen, um das Haus zu beschützen.

Weitere Infos: http://unsersquat.blogsport.eu/morgen-fruh-raumung-das-az-verhindern/

Abschiebung knallhart kommentieren! Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Donnerstag, März 10th, 2011

„Im Bezug auf folgenden Artikel möchten wir folgende Ankündigung machen. Sollte der Remscheider Flüchtlings-Aktivist Harri Datt Bhatt, seit dem 07.03.2011 im Abschiebeknast in Büren eingesperrt, vorher Wohnahft in Remscheid, am 14.03.2011 nach Nepal abgeschoben werden, werden die Straßen beben! Wir rufen hiermit zu dezentralen Aktionen als kreativen Protest gegen die Abschiebung auf: Hit and run! Im Bergischen Land, in NRW und gerne auch bundesweit! Lasst sie zahlen, lasst sie bitter zahlen! Legt alles lahm, macht aus dem Bahnstreik einen Generalstreik!

Militanter Sportverein“

Informationen:

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Dortmund 19.03: Antirep-Demo

Mittwoch, März 9th, 2011

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration gegen Polizeigewalt und Repression am 19.03.2011 in Dortmund!

Antifa-Demo am 19.03.2011 um 15 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof

Weder Freund, noch Helferin – Feuer und Flamme der Repression!

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Bericht zu den Antifa-Action-Days Teil 2

Samstag, Februar 5th, 2011

Am 29.01.2011 demonstrierte eine Ansammlung von etwa 150 sog. „Nationalen Sozialist_innen“ durch Wuppertal, um unter anderem gegen das Autonome Zentrum Wuppertal Stimmung zu machen. Subjektiv empfunden wurde der Samstag durch unverhältnismäßige Polizeigewalt und eine neue Qualität an rechter Gewalt einhergehend mit zunehmender Militarisierung des rechten Spektrums und massivem, aus einem breitem Spektrum hervortretenden Widerstand gegen selbiges dominiert. Desweiteren bleibt festzustellen, dass die Lokalmedien durch stümperhafte Berichterstattung ein falsches Bild der Gesammtsituation liefern, in dem sie den ohnehin schon unglaubwürdig verfassten und weinerlichen Bericht der Polizei teilweise lückelos übernimmt.

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Gewalttätiger Atomstaat – Erklärung des EA Wendland zum Castortransport 2010

Dienstag, November 16th, 2010

„In der Summe einer der brutalsten Polizeieinsätze anlässlich eines Castor-Transportes ins Wendland, auf jeden Fall das gewalttätigste Vorgehen der uniformierten Staatsmacht im Wendland in den letzten zehn Jahren“, fasst der Ermittlungsausschuss Wendland seine Eindrücke vom Protestgeschehen im Wendland vom 6. bis zum 9. November zusammen.

Die Größe und Vielfalt der Proteste gegen den Castortransport in den letzten Tagen haben die Ablehnung der herrschenden Atompolitik in eindrucksvoller Weise verdeutlicht. Die polizeilichen Einsatzstrategie ging mit Einschränkungen des Versammlungsrechtes durch Ingewahrsamnahmen, Platzverweise und umfangreichen Personalienkontrollen einher, die durch systematische polizeiliche Gewaltexzesse am Sonntag in der Göhrde ergänzt wurden. Die polizeiliche Durchsetzung des Transportes kann die mangelnde politische Legitimität der Atompolitik des Castortransportes nicht ersetzen.

In der Zeit vom 6. bis zum 9. November wurden mindestens 49 Personen von der Polizei in stationären Gewahrsam genommen. Nach den vorläufigen Erkenntnissen des EA Wendland wurden 25 Personen in die Gefangenensammelstelle (Gesa) Lüchow verbracht, 24 Personen in der Gesa Lüneburg festgehalten und ca. 1300 AktivistInnen in einem von der Polizei als mobile Gesa bezeichneten Kessel unter freiem Himmel festgehalten.

Über die Zahl und den Umfang sonstiger repressiver Maßnahmen wie Durchsuchungen, Beschlagnahmungen von Material und Grundstücken, Betretungs- und Durchgangsverboten, gewalttätige Übergriffe gegen Einzelne, Personalienfeststellungen auf dem Weg zu Mahnwachen, Platzverweisen für einzelne Orte oder weite Teile des Landkreises Lüchow-Dannenberg liegen nur fragmentarische Daten vor.

Am 8.11. wurden ohne Rechtsgrundlage Hofdurchsuchungen in Grippel, Zadrau und Langendorf durchgeführt, obwohl sie offensichtlich länger geplant waren. Die Bewegungsfreiheit von RechtsanwältInnen in der Nacht vom 8. auf den 9.11. entlang der Straßentransportstrecke war phasenweise durch polizeiliche Maßnahmen stark behindert. In der Nacht vom 8. auf den 9. November hinderte die Polizei AnwohnerInnen in Laase, Grippel und Quickborn daran, ihre Häuser zu verlassen.

Scharfe Kritik übt der EA Wendland an den Zuständen im Kessel unter freiem Himmel in der Nacht vom 7. auf den 8. November am Ortsausgang von Harlingen. Bei der Errichtung dieses „Gefangenenlagers“ wurden Gegenstände der benachbarten Mahnwache zerstört. Unklar ist die Rechtmäßigkeit einer solchen Maßnahme, die an jedem richterlichen Beschluss vorbei von der Polizei geplant und umgesetzt wurde. Die richterliche Bereitschaft des zuständigen Amtsgerichtes, die für die Überprüfung der Fortdauer von Ingewahrsamnahmen zuständig ist, wurde erst vom anwaltlichen Notdienst über die Existenz dieses freiheitsentziehenden Kessels in Kenntnis gesetzt. Die Polizei verhinderte stundenlang die Möglichkeit der richterlichen Überprüfung der von ihr durchgeführten Maßnahmen gegenüber etwa 1300 DemonstantInnen in Harlingen.

So waren viele Hundert Personen gezwungen, bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt mehrere Stunden in der Kälte in Gefangenschaft zu verbringen. Zusätzlich wurden sie dabei unangekündigt und fortdauernd durch die Polizei fotografiert. Erst nach Intervention von Seelsorgern und RechtsanwältInnen konnte eine minimale Versorgung mit warmen Nahrungsmitteln durch die Volxküchen des Castor-Widerstandes ermöglicht werden. Durch die Polizei war eine Versorgung mit Lebensmitteln auch bei Freiheitsentziehungen von mehr als vier Stunden unter diesen Bedingungen weder vorgesehen noch ermöglicht. „Dies erinnert fatal an die rechtswidrigen Zustände im Laaser Kessel anlässlich des Castor-Transportes 2003“, erinnerte eine Sprecherin des Ermittlungsauschusses an die gerichtlich festgestellte Rechtswidrigkeit des damaligen polizeilichen Vorgehens in Laase.

Abseits der Scheinwerfer und der Presse übten PolizistInnen gehäuft schmerzhafte Griffe und Schläge gegen SitzblockiererInnen in Harlingen aus. Besonders der Abtransport von den Gleisen zum Kessel erfolgte nicht selten unter der Androhung der Zufügung von Schmerzen, wenn BlockiererInnen nicht mitgehen wollten, sondern auf dem Wegtragen bestehen wollten.

Der erschreckendste Angriff auf die Grundrechte der DemonstrantInnen ist jedoch die brutale Gewaltförmigkeit des polizeilichen Vorgehens gegen DemonstrantInnen, JournalistInnen und DemonstrationsbeobachterInnen in der Göhrde am Sonntag. Dabei hatten Hunderte PolizistInnen mit Schlagstöcken auf DemonstrantInnen eingeprügelt und großflächig und massenhaft Reizgas und Pfefferspray eingesetzt. Dabei wurden über 1000 Personen verletzt. Das Ziel dieses regional bislang beispiellosen Polizeieinsatzes ist nicht die Auflösung einer Versammlung oder die Verhinderung einer Gleisbesetzung gewesen, sondern ganz offensichtlich die massenhafte Verletzung und Einschüchterung von Aktivistinnen und Aktivisten. Augenzeugen berichten übereinstimmend, dass die Polizei ohne Vorwarnung und ohne vorigen Anlass vorgegangen sei. Sie trägt damit die alleinige Verantwortung für die späteren kleineren Auseinandersetzungen mit DemonstrationsteilnehmerInnen, bei denen auch vereinzelt Einsatzkräfte leicht verletzt wurden.

Auch Polizei aus Frankreich und Kroatien war vor Ort. In mindestens einem Fall haben französische CRS-Kräfte ihre Beobachtungsrolle verlassen. Den EA erreichten am 8.11. Schilderungen von Übergriffen durch Polizisten in CRS-Uniform nahe Leitstade. Ebenfalls kam während des Castoreinsatzes eine vermutlich polizeiliche Überwachungsdrohne probeweise zur Überwachung von DemonstrantInnen zum Einsatz.

Trotz der ruhigen Räumung in der letzten Nacht vor dem Zwischenlager stellt der EA Wendland in der Gesamtschau fest, dass der Castortransport mit einer massiven Verletzung grundlegender rechtsstaatlicher Gebote einhergeht. Diese systematische Aushebelung der Grundrechte für die Durchsetzung der Interessen der Atomwirtschaft bezeichnen wir als Atomstaat.

Der Ermittlungsausschuss Wendland wird alle Betroffenen der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Repression unterstützen, wenn diese das wünschen. Wie immer hat sich die Staatsmacht Einzelne herausgegriffen, um sie einzuschüchtern und stellvertretend für eine ganze Bewegung zu bestrafen. „Gemeint sind alle, und gemeinsam kann dieser Einschüchterung wirksam begegnet werden“, stellt der EA Wendland fest.

QUELLE

Direkte Aktion gegen Castor: ‚Ein schönes großes Loch ist da!‘

Sonntag, November 7th, 2010

Laut Medienangaben bis zu 300 Menschen spielten Maulwurf am Rande der Groß-Demo in Dannenberg / Splietau. Resultat ist ein 10m langes und bis zu 3m tiefes Loch.

http://video.spiegel.de/flash/1092921_996x560_H264_1400.mp4

In unmitelbarer Nähe dazu verkeilten Bauern auf einer Länge von etwa 1,5 km über 120 Traktoren. Die Räumung dieser Blockade dauert zur Stunde noch an:

Zur Stunde – um 11 Uhr – bemüht sich die Polizei, die noch verbliebenen Traktoren selbst wegzufahren. „Wir haben Spezialisten, die das können“, war von einem Polizisten zu hören. Von den vielen Einsatzkräften, die die Straße abgeriegelt hatten, sind einige noch vor Ort, damit niemand den Treckern zu nahe kommt. Doch nur aus dem nahe gelegenen Camp und aus dem Dorf sind wenige Interessierte gekommen, die das Geschehen nun vom Fußweg aus beobachten.

Am frühen Morgen kam es auf den Gleißen zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei. Friedliche Atomkraftgegner_innen unternahmen mehre Blockadeversuche. Die Polizei ging hart vor, setzte Schlagstöcke, Pfefferspray und Tränengaß ein. Wieviele Verletzte es hier gab ist unklar, es gab aber welche.

Heute um 18Uhr Anti-Castor Aktion in Wuppertal.

Ein Ausführlicher bericht folgt nach Ende der Atkionen im Wendland